Christoph Wiederkehr: „SPÖ beharrt auf teuren Wahlkämpfen in Wien!” (Wien/OTS) – Wie ÖVP und FPÖ im letzten Nationalratswahlkampf die Wahlkampfkostenobergrenze...
Es ist noch gar nicht lange her, exakt am 17. Oktober, dass NR-Abg. Dr. Peter Wittmann, SPÖ, im Namen seiner Partei einen Gesetzesantrag einbrachte, der sinngemäß...
Wien (PK) – Mit einer breiten Palette von Themen befasste sich der Verfassungsausschuss des Nationalrats im zweiten Teil seiner Sitzung am 17.10. Basis für die Diskussion...
Die Geschmacklosigkeit scheint kein Ende zu nehmen. Nachdem schon “Staatskünstler” Florian Scheuba einen Shitstorm nach dem anderen einstecken muss und derzeit in den Untergrund abgetaucht ist,...
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat in seinem jüngsten Erkenntnis kein generelles Verbot für Bankomatgebühren ausgesprochen. Die automatische Weiterverrechnung von Behebungsgebühren von Drittanbietern an die Banken, wie es...
Er drohte. Nicht, befand das Gericht. Sie schimpfte. Sehr übel, meinte selbiges. Er geht nach Hause, sie geht auf die Bank. Er ist freigesprochen, sie wurde...
Das Monatsmagazin “alles roger?” hat beim Handelsgericht Wien Klage gegen den SPÖ-Politiker Abg. Thomas Drozda eingebracht. Streitwert 35.000 Euro. Drozda hat nach Angaben des Klägers in...
So steht es in der zweiten Strophe der sozialistischen Hymne – Die Internationale. Da hat der Schöpfer dieser Textstelle die aktuelle Situation der Sozialdemokraten noch nicht...
„Putz dich nicht ab!“ Die Nachfolge Christian Kerns bei der SPÖ ist seit dem Wochenende geregelt. Auch die Frage, ob der scheidende SPÖ-Chef im Falle eines...
Ja, es gibt sie. Beamtinnen und Beamte, die sich in monatelanger, wenn nicht länger währender Arbeit, damit beschäftigen, ein Gesetz penibel zu ändern. Inhaltlich. Naja, inhaltlich...
Mit 1. Jänner 2019 wird Tanja Wehsely in die Geschäftsführung der Volkshilfe Wien berufen, ab 1. April 2019 löst sie den bisherigen Geschäftsführer der Volkshilfe Wien,...
