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Das Geheim-Dossier über Bundeskanzler Kern

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Das Geheim-Dossier über Bundeskanzler Kern - Wikipedia - SPÖ Alexander Schwarzl

Kern-Dossier: Eine vernichtende Analyse

Mittlerweile erhielten mehrere Medien, darunter auch Fass ohne Boden, ein internes Mail, das am 9. Februar 2017 an den wegen Korruptionsverdachts verhafteten Ex-SPÖ-Wahlkampfstrategen Tal Silberstein erging.

Pikantes Detail vorab: Der Verfasser des Dossiers arbeitet heute für die Signa-Gruppe von Rene Benko (siehe auch Rene Benko und seine Freunde). Darüber hinaus erhielt ein weiterer PR-Berater das Dossier, der die Echtheit des Schreibens und den Inhalt gegenüber Fass ohne Boden verifizierte.

Das “Psychogramm” über Christian Kern und die SPÖ-Minister ist vernichtend. Das Dossier liefert einen tiefen Einblick in die psychische Belastbarkeit von Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ), beschreibt seine Befindlichkeit und skizziert die Ängste des Kanzlers.

Fass ohne Boden veröffentlicht eine Abschrift des Dossiers in seinem vollen Umfang (Anmerkung: Orthographie und Interpunktion wurden übernommen, es handelt sich dabei um eine reine Abschrift):

Das Geheim-Dossier über Bundeskanzler Kern - Wikipedia - SPÖ Alexander Schwarzl

Das Geheim-Dossier über Bundeskanzler Kern – Wikipedia – SPÖ Alexander Schwarzl

“Anbei eine Analyse zum status quo ohne Berücksichtigung der letzten Umfrageergebnisse sowie focus groups. Es sind in erster Linie strategisch-organisatorische Punkte; die politischen Konsequenzen aus den Umfragen und den focus groups. Ich trenne nicht politischer Alltag und Wahlkampf. Für mich hat die Kampagne am 17. Mai 2016 begonnen.

Was läuft schief? Woran mangelt es?

Grundsituation

SPÖ ist bedingt kampagnenfähig

Besonders bitter: eine Schwachstelle ist sicherlich der GF aus Mangel an polit-strategischen Knowhow sowie der Pressesprecher aus Mangel an Knowhow, Dynamik, Energie und Einsatzbereitschaft – das betrifft seine Performance als Pressesprecher als auch Verantwortlicher für social media. Weniger der finanzielle Mangel macht sich in der SPÖ bemerkbar, sondern die allgemeine inhaltlich-organisatorische-wissenpassierte “Erschöpfung” der Partei, somit die tatsächliche mangelnde Skills (social media) und eine nicht vorhandene Führung. In der Löwelstraße steht nicht der Wahlkampf im Zentrum sondern eine Art “Mangelwirtschaft” oder “Bestandswahrung” (von etwas, dass kaum noch existiert). Ich klammere die potemkinschen Dörfer Landesorganisationen aus.

to do sofort
GF soll NUR organisatorische Rolle übernehmen – Kampagnensteuerung, öffentliche Auftritte und den Wahlkampf MUSS jemand anders machen. Zu dem ist der GF aus meiner Sicht durch seine bisherigen Auftritte in den Medien und durch das Hintergrundgespräch vom 7.02. auch “verbrannt” und wird zunehmend zur Bürde für den Kanzler (Stichwort Hintergrundgespräch: Da witzeln die Journalisten mittlerweile nur mehr und das schadet in erster Linie de Kanzler direkt”)

Der Pressesprecher in der SPÖ MUSS unbedingt NEU besetzt werden. social Media Einheit: Was hier geliefert wird, ist ein Witz – sofort neu aufstellen und professionelle Agentur dazu nehmen, die das serviciert. (Es soll hier auch bewusst ein Zeichen gesetzt werden – Schluss mit lustig und wenn die Performance nicht stimmt, wird es Konsequenzen geben!)

Weitere Fragen
Welche externen Berater habe ich? Habe ich die richtigen? Wen brauche ich alles? Was fehlt etwas?
Wie schauts mit Fundraising aus? Was wird gemacht? Wird das strategisch angegangen?

Wie schaffe ich es Bundeskanzler Christian Kern und die SPÖ Kampagnenfähig zu machen?

Strategisches Seminar / Bewusstseinsbildung

Ab in den Kampagnenmodus

  • Seit 17. Mai 2017 ist der Kundeskanzler, sein Kabinett und die Bundespartei in einer Kampagne – Wahlkampf beginnt am ersten Tag nach einer Wahl oder am Tag der Designierung als Bundeskanzler. Wissen das ALLE Beteiligten, ist das ALLEN Beteiligten bewusst und haben ALLE die dazu nötige Ernsthaftigkeit, Energie und Konzentration?
  • Wahlkampf beinhaltet das Wort “Kampf” – ist das jeden bewusst? Noble Zurückhaltung ist nett und gibt uns gute Haltungsnoten – am Ende werden wir dadurch aber keinen Erfolg erzielen können. Einer der Gründe warum Trump gewonnen hat, war, weil er alles, wirklich alles unternommen hat, um zu gewinnen! Unsere Gegner – ob BM Kurz oder Klubobmann Strache werden es genau so machen. Die ersten Geschmacksproben sehen wir schon – der Kanzler wird auf jeder Ebene und in jeder Hinsicht (auch privat) attackiert.
  • Wichtig: In einer geradezu aussichtslosen Situation im Sommer 2006 hat die SPÖ unter Alfred Gusenbauer alles in die Wahlschlacht gesteckt um das Ruder herumzureißen – der Rest ist Geschichte. Alfred hat deswegen gewonnen, weil er und sein motiviertes Team eine exzellente Kampagne geführt haben – frei nach Churchill. Dank Blut, Mühsal, Tränen und Schweiß –
  • Die Zeit wird bis zum Wahlkampf wird knapp – somit MÜSSEN alle in den Wahlkampfmodus schalten. Es bleibt keine Zeit mehr für lamentieren, für große Fehler und für Zeitverschwendung wegen Nebensächlichkeiten
  • Wer nicht Kampagnenfit ist, wer nicht bereit ist, alles zu gebe, wer nicht die Kraft, Energie und Konzentration und auch die Bereitschaft aufbringt, hat im Kampagnenteam nichts verloren und MUSS dieses verlassen
  • Wer ist Kampagnenchef
  • Welche Leute brauche ich in der Kampagne mit welchen Skills?
  • Welche Berater brauche ich in der Kampagne, welche nicht?
  • Wie schaffe ich die message discipline?
  • Wie schaut beim Thema social media wirklich aus?
  • Social media Fitness alle Beteiligten inkl. Kanzler, Minister, GF und CO …. muss erhöht werden!

Kabinett des HBK ist teilweise kampagnenfähig teilweise nicht

Im Kabinett gibt es sehr gut und fleißige Personen (J., V. C. S. A.,…. [Vornamen abgekürzt]) Personen die durchaus willig sind (D.) und Personen die halt irgendwas machen. In erster Linie fehlt es dort an Steuerung mangels eines politischen -strategischen Direktors und/oder Koordinators – der nicht der Kanzler ist. Dies führt zu fehlender Orientierung und Führung im Haus und in den Ministerien. Ein wesentliches Problem ist die Sprunghaftigkeit des Kanzlers, die dazu geführt hat, dass das Kabinett zum Teil das eine macht und dann das andere usw…. Vieles passiert dort unkoordiniert oder mangels Plan und auch oft aus reinem Zufall. Zudem sind die “Zugriffe” auf die anderen Kabinette oft mangelhaft – weil es keine Konsequenzen gibt (bottom don Problem). Das Kabinett scheint frustriert zu sein, Stimmung ist schlecht, weil der Kanzler seinem Team nicht vertraut, die Verunsicherung aller Beteiligten groß ist, die Entscheidungen immer wieder revidiert werden und kein klarer Kurs oder Weg gesehen wird.

to do sofort
Aufgabenstellung für das Kabinett neu definieren – Was muss ich als Kabinettperson alles machen?
Seminar für die Aufgaben in einem Kabinett
Verstärkung für die Presse (z.B. V.)
Verstärkung für V. zur Organisation und Koordination
Vertrauensbildende Maßnahmen untereinander UND vor allem mit dem HBK / Teambuilding!!! / Erwartungsmanagement abklären
Begleit- und Vorortmanagement für den Kanzler checken / strategisches Terminkoordinierung mit Kanzler klären und lernen
Kampagnenskills lernen – mangels Alternativen wird hier das Kabinett eine wichtige Rolle einnehmen

Skills die zu lernen sind
Bewusstsein für eine “Kampagne” – vor allem diese mehrere Wochen / Monate durchzuführen
Kommunikativ strategisches Denken: Was sind unsere Schritte? Was sind die Schritte der diversen Gegner? Was würden sie tun ums zu Schaden? Wie können wir diese Attacken begegnen? Welche Spieler habe ich? Welche Instrumente habe ich? Wie setze ich diese ein? Wie schaffe ich externe Allianzen? usw…

Fragen:
Wo siedle ich S. H. an – im Kabinett des Kanzlers oder in der Löwelstrasse als Pressesprecher / stv. Kampagnenchef?
Wie schaffe ich Zugriffe auf die anderen Kabinette? Was sind mögliche Konsequenzen bei Missachtung oder Ignorierung?
Wer ist für Messages / Reden zuständig? Verstärkung?

Ministerriege ist bedingt kampagnenfähig aber in erster Linie ein ungeführter Haufen

Neben der starken Persönlichkeit von Doskozil ragt kaum ein weiterer Minister heraus der sich in Szene setzen kann und ein weiterer Prätorianer für den Kanzler ist. Die einen können es nicht (Stöger, Leichtfried), die anderen können es nicht, weil sie schwer krank sind (Oberhauser) und die dritten sollen es nicht machen, denn jeder Auftritt richtet mehr schaden an (Duzdar). Thomas Duzda ist der Regierungskoordinator und ist ohnehin im täglichen Kleinkrieg mit der ÖVP – er hat hier eine Sonderrolle. Fakt ist, alles scheint sehr unkkordiniert abzulaufen – Minister melden sich mit unterschiedlichen Themen, zu unterschiedlichen Zeitpunkten, scheinbar unkoordiniert zu Wort udn wenn es darauf ankommt, geht keiner in den Infight mit dem politischen Gegner.

to do sofort
Der Kanzler muss jemanden “Opfern” – aus meiner Sicht kann das Stöger sein, die Gewerkschaft muss hier für Ersatz sorgen. Weitere Kandidaten wären natürlich Duzdar und Leichtfried – to be discussed denn bei Duzdar gibt es sicherlich seitens der Linken und der Frauen einen Aufschrei.

Fragen
Habe ich jetzt jemanden der schon in den “Ring” steigt – auch als Ersatz für zB Stöger der einen echten WOW-Effekt erzeugt?
Schattenkabinett – für den Wahlkampf gilt es auch Persönlichkeiten zu nominieren, die bereit sind, eventuell eine Ministerfunktion zu übernehmen

Bundeskanzler Kern ist nicht kampagnenfähig

Leider Gottes ist eines der wesentlichsten Schwachstellen der Kanzler himhelf. Es gibt die Richtung vor, er setzt die Themen, er gibt den Ton an und er führt die Mannschaft, deshalb schaut alles auf ihn. Der Kanzler hat wesentliche assets, die dazu führen, dass er sehr beliebt ist, die Partei nach vorne zieht, als Macher gesehen wird und als Kanzler wahrgenommen wird.

Der Kanzler weißt aber ein paar Merkmale auf, die alles zunichtemachen können – sofern er und wir gemeinsam mit ihm – daran nicht arbeiten. Der Gegner kennt all diese Schwächen, die Journalisten auch, vielleicht sogar einige in der Partei – deshalb müssen wir mit ihm gemeinsam möglichst rasch handeln!

Er hat NULL Kampagnen- bzw. Wahlkampferfahrung und hat keine Vorstellung, wie niederträchtig, gemein, und heftig Wahlkampf eigentlich ist – jetzt haben wir “Friedenszeiten
Er ist sich NICHT bewusst, welche physischen und psychischen Strapazen ein Wahlkampf mit sich bringt
Er ist zwar fit aber braucht enorme Ruhephasen was auf eine schwache körperliche Grundkonstitution schließen lässt, kommt die psychische Belastung dazu, dann wird’s noch schlimmer
Er hat ein äußerst schwaches Nervenkostüm und ein Glaskinn
Er ist eine Prinzessin und ungemein eitel
Er ist unsicher
Er hat ein Vertrauenproblem
(manchen vertraut er zu viel z.B. Harald Mahrer anderen zu wenig z.B. J. S.)
Er will unbedingt geliebt werden und in der Öffentlichkeit gut darstellen
Er hält Kritik (mediale Schelte) nicht aus und reagiert nervös um nicht zu sagen panisch
Er glaubt, dass Journalisten Freunde sind
Er versteht nicht, dass er als Bundeskanzler hier eine Funktion ist und keine Person – er nimmt vieles viel zu persönlich (z.B. Kritik an seiner Ehefrau)

Beispiele
Bsp. 1: Plan A – ersten 2 Wochen sehr gut und diszipliniert, dann NULL plus Umsetzungsschwächen (bestes Beispiel “knallroter Autobus” der eigentlich weiß, jetzt kaum Versuch die Debatte zum Plan A mit Op-ED’s, weitere Debatten, weiteren Beiträgen usw. am Laufen zu halten

Bsp. 2: Aus Nichtigkeit und Emotionalität heraus (Kritik vom Karmersin) hat der Kanzler an die ÖVP ein Ultimatum betreffen Regierungsprogramm Neu gestellt. Er war dazu aber weder Kommunikation noch Strategie noch kommunikative Verbindung zu Plan A vorbereitet. Eine Strategie kaum erkennbar und auch nicht die Handschrift des Kanzlers oder der SPÖ – es geht ja nicht ob sie tatsächlich vorhanden ist, sondern ob darüber berichtet wird, dass es sie gibt…

Bsp 3: Der Kanzler reagiert auf negative Berichterstattung indem er die Journalisten direkt anruft oder unfreundliche SMS bzw. Nachrichten schickt. Ein absolutes No-Go.

Bsp. 4: Aus dem einen oder anderen negativen Artikel oder vermeintlich als negativ angesehen Ártikel heraus, haben Kern und Niedermühlbichler für sich entschieden, hier einen Schritt nach vorne zu machen und die “große” und “ausgepuffte Strategie, die dahinter gestanden ist, preiszugeben (Es stand keine Strategie dahinter). Neben der Tatsache, dass KEIN Journalist das glaubt und sich eher wundert, wieso Georg hier so “outspoken” ist, glauben wir auch Internas ohne Notpreis und zu guter Letzt beschädigt sich Georg damit aus meiner Sicht nachhaltig.

Bsp 5: Jede Kritik an der Ehefrau des Kanzlers, wird persönlich gesehen und auch persönlich gehandelt. Mit dementsprechenden beleidigenden und beleidigten Reaktionen statt abstrakten – wie etwa sie darzustellen wie viele erfolgreiche Frauen die von den Männern kritisiert wird, weil sie erfolgreich ist und eben auch einen erfolgreichen Mann hat. Quasi anders zu framen und nicht zu personalisieren.

to do sofort
Ich sehe keine andere Chance as zuallererst und als erstes mit dem Kanzler (und auch seiner Frau) ein sehr ernstes Wort über diese Puntke zu führen. Sein Nervenkostüm ist angespannt, seine Verunsicherung ist groß deshalb muss man mit dem nötigen Gefühl und Sensibilität herangehen. Dennoch – the sooner the better. Wir können ihm einen Weg aufzeigen – er muss uns vertrauen und dem Wef folgen – so wie bislang geht es aus mehreren Gründen nicht weiter.
Dieser Weg ist falsch
Es macht ihn fertig und führt zu noch mehr Frustration und Irritation
Er wird nur mehr panisch und der politische Gegner weiß dies geschickt auszunutzen
Es macht ihn krank

Er braucht eine Art Küchenkabinett um sich denen er zu 100% vertrauen kann. Derzeit ist es genau umgekehrt – der Kreis der Personen, die er um Rat frägt, wird immer größer. Dazu gehören auch Journalisten und Menschen die zu 100% nicht der SPÖ angehören bzw. eher seine Gegner sind. Er macht sogar für die Verstärkung “Recruting” Gespräch. Dass alles zieht Kreise und hinlänglich bekannt. Wesentlich wäre es, hier den Gürtel viel viel enger zu schnallen und eine Gruppe rund um ihn zu scharren die bis zu 100% loyal ist und mit und für ihn durch das Feuer geht. Aus meiner Sicht müssen in der Gruppe Menschen J., S. H., V., C., usw. sein – und natürlich der zu definierende Polit-Stratege und die andere oder andere weitere Person und that it… der Rest ist omerta.

Um es auf den Punkt zu bringen: So kann es nicht weitergehen – das ist Bezirksliga.”

 

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6 Comments

6 Comments

  1. Alexandra Bader

    22. September 2017 at 11:02

    man muss sich fragen, warum da wer positiv gezeichnet wird und kern ausschliesslich negativ charakterisiert wird – dagegen ist das övp-dossier (siehe falter) ja freundlich zu kern…

    https://alexandrabader.wordpress.com/2017/09/21/spoe-der-pusch-gegen-christian-kern/

    • Dr. P

      22. September 2017 at 11:45

      Naja: ein spö insider spricht einfach sehr direkt an, warum alles schief geht. Da ist kein platz für schmeicheleien bwi so einem desaster…

  2. M

    22. September 2017 at 23:02

    Warum schreibt der ORF eigentlich nichts über dieses Papier?! “Lückenpresse”?!

  3. Christian Kern hat in seiner damaligen Verantwortung als Vorstandsvorsitzender bei den ÖBB einen ÖBB-Zugbegleiter, der massivem Mobbing & Diskriminierung ausgesetzt war, und der u.a. auch die Nazi-Symbolzeichnungen in Arbeitsräumen der ÖBB publik machte, völlig im Regen stehen gelassen, trotz seiner mehreren Schreiben an ihn als Verantwortlichen. Die neuerliche Nachfrage per Facebook direkt an Christian Kern wurde schnell von ihm gelöscht.
    https://www.selbsthilfegruppe-mobbing-graz.at/spezielle-f%C3%A4lle/yilmaz-y%C3%BCksel-%C3%B6bb/10-2015-christian-kern/
    Mehr zum Fall, der weitgehend in deutschen Medien dokumentiert wurde (weil die Presse in Ö……naja man weiß ja……)
    https://www.selbsthilfegruppe-mobbing-graz.at/spezielle-f%C3%A4lle/yilmaz-y%C3%BCksel-%C3%B6bb/
    https://www.selbsthilfegruppe-mobbing-graz.at/spezielle-f%C3%A4lle/yilmaz-y%C3%BCksel-%C3%B6bb/
    Parlamentarische Anfrage zum Fall:
    Sexismus, Rassismus, Diskriminierung und weitere auch sicherheitsrelevante Missstände bei den ÖBB – Mobbing bis zur fristlosen Entlassung gegen interne Kritiker? (15881/J) https://www.parlament.gv.at/PAKT/VHG/XXIV/J/J_15881/index.shtml

  4. sabine

    30. September 2017 at 12:51

    Perfekt!!! Jetzt weiß der Wähler endlich mal die Wahrheit über diese Personen da oben und was ein Wahlkampf ist – Nur Lügengebäude! Hoffentlich gibt es soetwas noch öfter.
    Nur die Wahrheit kann die Gesellschaft retten. “Weiter so” ist schlecht. Hier wär ein Ansatz.
    Wenn dies Dossier doch mehr verbreitet wäre.

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Heumarkt-Projekt: Volksanwaltschaft stellt mehrfache Missstände fest

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Heumarkt-Projekt Volksanwaltschaft stellt mehrfache Missstände fest - Isay Weinfeld - Nightnurse

Die Volksanwaltschaft gab heute bekannt, dass das Prüfverfahren bezüglich des Wiener Heumarkt Projektes abgeschlossen ist. Die Kritik kommt nicht zu kurz: Volksanwältin Brinek attestiert, dass die Verfahren für den geplanten Hochhausbau in mehrfacher Hinsicht nicht der Wiener Stadtverfassung entsprechen!

Kritik-Reigen der Volksanwaltschaft

Mit der Änderung des Flächenwidmungsplans wurde seitens der Stadt eine Entscheidung getroffen, die ihren eigenen Grundsätzen aus dem Fachkonzept Hochhäuser – STEP 2025 bzw. Hochhauskonzept 2002 widerspricht. Demnach dürften am Heumarkt Areal Hochhäuser nur dann errichtet werden, wenn sie einen „außerordentlichen Mehrwert für die Allgemeinheit“ schaffen. Diesen mit der Errichtung des geplanten Wohnturmes begründeten „Mehrwert“ kann die Volksanwaltschaft nicht erkennen. Es gibt keinen Hinweis darauf, dass der breiten Öffentlichkeit zugängliche, leistbare Wohnungen entstehen sollen, ganz im Gegenteil.

„Die Erfüllung öffentlicher Aufgaben darf grundsätzlich nicht von wirtschaftlichen Gegenleistungen Privater abhängig gemacht werden. Hier werden falsche Hoffnungen geweckt und unweigerlich der Unmut der Bevölkerung ausgelöst“, argumentiert die Volksanwältin.

Darüber hinaus kritisiert die Volksanwältin in mehrfacher Hinsicht, den zwischen der Stadt Wien und der WertInvest Hotelbetriebs GmbH und der Lothringerstraße 22 Projektentwicklungs GmbH geschlossenen Vertrag über die Errichtung und Erhaltung von Infrastrukturmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Bauvorhaben „InterContinental Wien“. Dieser Vertrag wurde am 01. Juni 2017 vom Gemeinderat genehmigt, entspricht jedoch nicht der Wiener Bauordnung. Zwar kann durch diese Verordnung der Grundeigentümer grundsätzlich an den Infrastrukturkosten beteiligt werden, die der Gemeinde durch die Festsetzung von Grünflächen als Bauland entstandenen sind. Im Plandokument wird jedoch auf die bereits vorhandene Infrastruktur (Kanal, Wasser, Strom, Gas, Fernwärme, Anbindung an das öffentliche Verkehrsnetz) explizit hingewiesen. Die Volksanwaltschaft regt eine Konkretisierung des § 1a Abs. 1 Bauordnung für Wien an, um zukünftigen Missbrauch zu vermeiden.

UNESCO Weltkulturerbe - Isay Weinfeld -Nightnurse

Heumarkt-Projekt – Isay Weinfeld – Nightnurse

“Das private Interesse vor dem öffentlichen Interesse”

Bei der Neufestsetzung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes für das Heumarkt Areal handle es sich eindeutig um eine anlassbezogene Flächenwidmung, der jahrelange Verhandlungen mit den privaten Investoren vorangingen. „Hier stand das private Interesse vor dem öffentlichen Interesse. Die Raumpläne gaben hier nicht die Rahmenbedingungen vor“, unterstreicht Volksanwältin Brinek. Dadurch waren nicht die gleichen Voraussetzungen für alle gewährleistet und einige Projektwerber wurden bevorzugt behandelt. „Die Flächenwidmung hätte unabhängig vom individuellen Bauprojekt erfolgen müssen und nicht als “Wunschwidmung” für den Investor“, stellt die Volksanwältin einmal mehr klar.

Stadt Wien verstößt die gegen die Verpflichtungen zum Schutz und Erhalt des UNESCO Weltkulturerbes

Herbe Kritik erntet die Stadt Wien auch für ihren ignoranten Umgang mit dem Status Weltkulturerbe. Dieser Flächenwidmungsplan ermöglicht die Neuerrichtung eines 66 Meter hohen Wohnturmes im historischen Zentrum von Wien. Damit verstößt die Stadt Wien eindeutig gegen die Verpflichtungen zum Schutz und Erhalt des UNESCO Weltkulturerbes. „Der Wiener Gemeinderat nahm mit seiner Entscheidung wissentlich in Kauf, dass das historische Zentrum der Stadt seinen Weltkulturerbe-Status verliert“, so Brinek. Da die Welterbekonvention nie in die Wiener Landesgesetzgebung integriert wurde, regt die Volksanwaltschaft an, die sich aus Art. 4 ergebenden Verpflichtungen innerstaatlich umzusetzen.

Stadt Wien reagiert auf die Kritik der Volksanwaltschaft

Der Mediensprecher von Vizebürgermeisterin Maria Vassilakou entgegnet der Volksanwaltschaft in einer Aussendung: “Jeder Widmungsakt wird vor Beschlussfassung durch den Wiener Gemeinderat stadtintern verfassungsrechtlich geprüft und darf erst nach positiver Beurteilung vorgelegt werden. So ist das natürlich auch im gegenständlichen Fall geschehen.” Darüber hinaus äußert der Sprecher die Vermutung, “dass parteipolitische Überlegungen im Vordergrund stehen.”

NEOS und ÖVP sehen sich bestätigt

ÖVP Wien Gemeinderätin Elisabeth Olischar: „Angesichts der heute bekannt gewordenen Missstandsfeststellung der Volksanwaltschaft für das Projekt am Heumarkt wird einmal mehr die völlig laienhafte Stadtplanungspolitik und die Unprofessionalität von Stadträtin Vassilakou bestätigt.“

NEOS Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger: „Das völlig ignorante Vorgehen von Rot-Grün bei so einem wichtigen Projekt ist jetzt auch von der Volksanwaltschaft bestätigt worden.“

Beate Meinl-Reisinger - Parlamentsdirektion Bildagentur Zolles KG Mike Ranz

Beate Meinl-Reisinger – Parlamentsdirektion Bildagentur Zolles KG Mike Ranz

Abschließend hält Meinl-Reisinger fest: „Die rot-grüne Stadtregierung hat mit ihrem vollkommen ignoranten Vorgehen bei dem Projekt Heumarkt den UNESCO-Weltkulturerbe-Status aufs Spiel gesetzt, hat verabsäumt, die Bürgerinnen und Bürger bei einer so wichtigen Frage einzubinden, und hat dazu noch die eigenen Leitlinien und Vorgaben für Hochhauser gebrochen.”

Zu den Aussendungen auf ots.at

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Grüner PR-Coup floppt vor der russischen Botschaft

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Grüner PR-Coup ging vor der russischen Botschaft in die Hose

Wie weit darf man in einem Landeswahlkampf gehen?

Die Landeschefin Helga Krismer der Grünen Niederösterreich wollte am Dienstag, 12. Dezember vormittags, den russischen Botschafter in Wien treffen, um mit ihm „über einen Vorfall“ im Atomreaktor Majak im Oktober zu sprechen: „Leider öffnete uns niemand die Türe. Ich werde den Botschafter jetzt schriftlich mit den [sic!] Berichterstattung in Schweizer Medien über das AKW Majak in Russland befragen. Im Sinne einer guten Beziehung hoffe ich auf ein Gespräch.“ (ots.at)

Was aber aus der Aussendung nicht hervorgeht: Zwei Personen waren verkleidet. Fass ohne Boden hat nachgefasst.

(mehr …)

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Das österreichische Politikum Glyphosat

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Glyphosat in Österreich

Glyphosathaltige Produkte gelten als Totalherbizid. Das prominenteste dieser Cocktails, meist aus Isopropylaminsalz von Glyphosat und Pelargonsäure, heißt Roundup und kommt aus dem Hause Monsanto. Dieses Paket kann alles und wird auch so eingesetzt. Nein, nicht nur vom Felder beackernden Landwirt oder dem suburbanen oder innerstädtischen Schrebergärtner, auch von besorgten Politikern. Vom Landwirt könnte man Besorgnis annehmen, beim Kleingärtner vermuten. Beim Volksvertreter wäre Skepsis durchaus angebracht. Die universelle Einsetzbarkeit von Glyphosat ist längst auf der politischen Bühne angekommen. Doch – eine endliche Geschichte.

Glyphosat in Kärnten und Oberösterreich

Das aktuell lauteste aller Bundesländer ist Kärnten. Es gehört mit Vorarlberg und Wien zu den “roten” Bundesländern. Doch halt, auch die ÖVP steht hinter einem generellen Verbot für ganz Kärnten. Die FPÖ vermutet hinter dem spontanen Sinneswandel einiger Landespolitiker die bevorstehenden Landtagswahlen im Frühjahr 2018.

Und Greenpeace setzt noch nach und fordert, was beide Parteien ohnehin fordern: Ein Glyphosatverbot für das ganze Bundesland. “Darum streben wir weiterhin konsequent ein dreijähriges Verbot des Unkrautvernichtungsmittels an.” zeigen sich SPÖ-Landesparteivorsitzender Landeshauptmann Peter Kaiser und SPÖ-Klubobmann Herwig Seiser erfreut über die Zustimmung der anderen Parteien. Mit dem Beschluss vom 7. Dezember wurde das Verbot in Gang gesetzt. Warum nur drei Jahre bleibt offen. Vorerst. VP-Klubomann Ferdinand Hueter beteuerte in einer Aussendung Anfang Dezember, dass die Kärntner Landwirte gar nicht die Hauptverwender von Glyphosat sind: “Von der Gesamtmenge Glyphosat in Kärnten kommen lediglich 15 Prozent in der Land- und Fortwirtschaft zur Anwendung.” Hueter vermutet, dass “die Verwendung ohne Kontrolle und zu allen Jahreszeiten entlang von Schienen und Straßen, in privaten Gärten und öffentlichen Parkanlagen erfolgt”, und fordert nach dem Vorbild Oberösterreich einen Sachkundenachweis: “In Oberösterreich dürfen Private Glyphosat nur kaufen, wenn sie einen Sachkundenachweis haben. Das heißt, sie müssen für die Verwendung einen Kurs machen, so wie das auch in der Landwirtschaft bereits üblich ist.” Und trotzdem. Verbieten. Landesweit.

Asfinag und Öbb kommen (fast) ohne Glyphosat aus

ASFINAG und ÖBB kommen (fast) ohne Glyphosat aus – Wolfgang Josef Caha

Einsatz von Glyphosat bei Schienen und Strassen

Auf Anfrage von Fass ohne Boden erklärte die ÖBB durchaus verständlich, aus “Sicherheitsgründen Bewuchs von den Gleisanlagen fernhalten zu müssen.” 2017 haben die ÖBB 5,5 Tonnen Glyphosat verwendet, das sind unter zwei Prozent der Gesamtmenge in Österreich – Tendenz weiter sinkend:

“Wir verwenden das Mittel punktuell auf unseren Bahngleisen, um einen sicheren Bahnbetrieb zu gewährleisten. Seit 2005 konnten so etwa 75 Prozent der ursprünglich eingesetzten Menge Herbizid eingespart werden.”, so die ÖBB.

Die ASFINAG wiederum verzichtet seit 2015 gänzlich auf den Einsatz von Glyphosat oder ähnlicher Pestizide: “Die Alternative ist, Unkraut und Bewuchs manuell, das bedeutet aufwändiger, durch den Streckendienst zu entfernen.” Diese Freiwilligkeit, auf Glyphosat zu verzichten, lobte in seinem Segment Landwirtschaft, FPÖ-EU-Abgeordneter Georg Mayer: „Diesem mutigen und richtigen Schritt vor allem für unsere Konsumenten muss sich auch die Politik anschließen”, sagte Mayer in Zusammenhang mit der Ankündigung der zuliefernden Milchbauern von Schärdinger, Tirol Milch und den Stainzer Milchbauern, die das umstrittene Totalherbizid nicht mehr verwenden werden.

Glyphosat in Österreich

Glyphosat in Österreich. Foto WJC

Greenpeace: “Stoppen wir Glyphosat”

Greenpeace startete im Frühjahr 2017 eine österreichweite Aktion, die bisher 539 der 2100 Gemeinden dazu bewegen konnten, in Zukunft auf den Einsatz von Glyphosat gänzlich zu verzichten. Mit einer Petition fordert Greenpeace ein Sofortverbot:

“Nutzung von Glyphosat im öffentlichen Raum und für private Zwecke, einen Plan für einen schrittweisen Ausstieg aus Glyphosat bis zum Totalverbot für alle Bereiche spätestens 2020 und Unterstützung für LandwirtInnen im Übergang zu einer nachhaltigen Landwirtschaft ohne Herbizide.”

Da Wien, laut Greenpeace, erst teilweise auf Glyphosate verzichtet, forderte der Grünpolitiker Rüdiger Maresch das totale Verbot für die Bundeshauptstadt. Bundeskanzler Kern hingegen gleich für ganz Österreich, was er am 4. Dezember in einer Regierungsvorlage an die ÖVP übermittelte. Nur wenige Stunden später forderte die Junge Generation in der SPÖ, bezüglich der Regierungsvorlage, von Sebastian Kurz rasch zu handeln, denn “… alles andere wäre ein Kniefall vor den Großkonzernen.” Mehr Zeit für eine Entscheidung, nur wenige Tage später, forderte auch die SPÖ Niederösterreich die ÖVP auf Bundesebene auf, dieser Regierungsvorlage zuzustimmen: “… die Gesundheit der Menschen steht über den Interessen von Konzernen wie Monsanto!” Nein, eine inhaltliche Ähnlichkeit ist ebenso reiner Zufall, wie die Provenienz der Verfasser: Beide kommen aus Niederösterreich.

Die universelle Einsetzbarkeit von Glyphosat ist längst auf der politischen Bühne angekommen

Und verbreitet offenbar Hektik. Die gegenseitigen Forderung nehmen in ihrer Frequenz zu. Liegt es an den laufenden Koalitionsverhandlungen? An der alten Regierung? Oder schon an der neuen? An den Landtagswahlen in 2018?

Unberührt von den bevorstehenden politischen Ereignissen ist die IPG, Industrie Gruppe Pflanzenschutz, alles andere als angetan von den Aktivitäten von Greenpeace und titelt in einer Presseaussendung:

“Kampagne ist unehrlich, folgt unlauteren Motiven und Behauptungen sind fernab von der landwirtschaftlichen Realität.”

Mitstreiter auf dem NGO-Parkett Global 2000 brachte eine Anzeige gegen die EU-Behörden ein, die an der Zulassung von Glyphosphat beteiligt waren. Worauf die IGP wiederum harsch reagierte.

Glyphosat, AGES, Baumärkte und Nahversorger auf dem Land

Wie Fass ohne Boden bereits berichtete, ist nicht einmal das für Gesundheit zuständige Bundesministerium und deren eigene Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit einig, was denn nun an Glyphosat gut oder böse ist. Abgesehen von professionellen Anwendern, bleibt die ebenso unüberschaubar wie unberechenbare Menge an privaten Kleingärtnern und Hausbesitzern mit Garten, die für sich selbst die Entscheidung treffen müssen: Glyphosat gut, oder nicht gut. Diese Konsumentengruppe bleibt die Grauzone, welche die Umwelt vergiften – oder auch nicht.

Sie besteht aus Hobbygärtnern und Hausfrauen, die beispielsweise ihre betonbepflasterte Garageneinfahrt ungrün halten möchten und für Girsch zwischen ihren Paradeisern nur Verachtung haben. Diese Gruppe könnte (sic: könnte!) zu Roundup greifen und unbelehrt heiter drauf lossprühen. Ein bundesweites Verbot würde auch den Handel, Garten- und Baumärkte, betreffen. Doch hier ist der derzeitige Status, dass einige Baumärkte bereits jetzt schon glyphosathaltige Produkte, wie Roundup, aus den Regalen verbannt haben.

Bei Hornbach zum Beispiel sind schon seit März 2016 keine Pflanzenschutzmittel mit dem Herbizid Glyphosat erhältlich. ebenso Neonicotinoide und mit bienengefährdenden Wirkstoffen. Ebenso bei OBI oder im Bauhaus, auch nicht in Garten-Fachmärkten wie Bellaflora oder Dehner.

Die Raiffeisen Lagerhäuser (RWA) sind da ganz anderer Meinung und antworteten auf eine Anfrage von Fass ohne Boden: “Glyphosat ist ein essenzieller Wirkstoff für Resistenzmanagement, Unkrautbekämpfung und bodenschonende Anbaumethoden und wurde soeben auf europäischer Ebene für weitere fünf Jahre für die sachgemäße Anwendung zugelassen. Die EU-Behörden haben damit festgestellt, dass für Anwender und Konsumenten kein Risiko bestehe.”

Diese Beantwortung schloss RWA mit der Empfehlung, weitere Informationen bei der IGP einzuholen. Wo sonst? Na gut. Bleibt immer noch der Online-Markt. Und hier kann der Glyphosat-Fan mehr bestellen als Unkraut je seine Schrebergartenhütte überwuchern könnte. Auf Ebay gibt es sogar originales Monsanto Roundup zum Sonderpreis. Mit Warnhinweis auf polnisch, weil Re-Import.

Fazit

Aber was kann man erwarten um den Preis? Soll da noch jemand erklären wie man es richtig anwenden sollte?

Glyphosat bei ebay

Glyphosat bei ebay – Screenshot ebay

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