Connect with us

Österreich

Hofer befürchtet mit Türkis-Grün gewaltigen Infrastruktur-Kahlschlag

Published

on

Für Norbert Hofer droht Infrastruktur-Kahlschlag - Foto: Claudio Schiesl | blende11 adobe stock

FPÖ-Bundesobmann Norbert Hofer hält in seiner Aussendung fest: „Grünen-Chef Werner Kogler hat in Interviews und Diskussionen im Wahlkampf sowohl der 3. Piste am Flughafen Wien als auch allen geplanten Autobahn-Projekte eine klare Absage erteilt. Wenn sich die Grünen in den Koalitionsgesprächen durchsetzen, dann ist der Wirtschaftsstandort Österreich massiv in Gefahr. Gerade in einer Zeit, wo sich die Wirtschaftsdaten verschlechtern und eine Rezession droht, ist die grüne Infrastruktur-Bremse eine ernsthafte Gefahr.”

Dritte Piste für den Flughafen Wien-Schwechat

Hofer zählt mehrere Projekte auf, die durch eine mögliche grüne Regierungsbeteiligung in ernsthafter Gefahr wären. So sieht er vor allem die dritte Piste für den Flughafen Wien-Schwechat sehr gefährdet. Ende März 2018 gab das Bundesverwaltungsgericht nach einem jahrzehntelangen juristischen Gerangel grünes Licht für dieses Infrastruktur-Projekt. Immerhin wächst der Flughafen Wien-Schwechat seit Jahren kontinuierlich und braucht daher eine dritte Piste. Hofer: „Mit der bestehenden Infrastruktur mit zwei Pisten können maximal 35 Millionen Passagiere pro Jahr bewältigt werden. Mit der dritten Piste werden 10.000 zusätzliche Arbeitsplätze direkt am Airport und 20.000 weitere indirekt in der Region Wien/Niederösterreich geschaffen.“

Verlängerung der russischen Breitspurbahn

Im Falle einer grünen Regierungsbeteiligung könnte laut Hofer die geplante Verlängerung der russischen Breitspurbahn nach Österreich in Gefahr sein. Dieses Vorhaben ist nicht nur aus infrastruktureller Perspektive zu betrachten, sondern muss vor allem auch in volkswirtschaftlichem, makroökonomischem, standort-, verkehrs- und arbeits-marktpolitischem Kontext gesehen werden. Die Breitspurbahn ist für Transporte von Asien nach Europa und umgekehrt eine ökologisch nachhaltige Alternative zum Luft- und Seeweg, wobei gegenüber letzterem eine deutliche Verkürzung der Transportzeiten erwartet werden kann. „Dieses Projekt hat auch das Potenzial, die Erreichung der Ziele im Bereich des Umwelt- und Klimaschutzes zu unterstützen. In der Region, wo der Umschlagterminal errichtet wird, entstehen langfristig bis zu 10.000 Arbeitsplätze.

Hofer: Düsteres Bild für Straßennetz

Besonders düster sieht aus Sicht der FPÖ die Zukunft des Straßennetzes in Österreich aus, so die Grünen in der nächsten Bundesregierung etwas zu sagen haben. „Werner Kogler hat in den Diskussionen vor der Nationalratswahl in diesem Punkt mit ausreichend Unwissen geglänzt, indem er behauptete, es dürfe kein Steuergeld für neue Autobahnprojekte mehr investiert werden. Planung, Bau und Erhaltung von Autobahnen und Schnellstraßen werden zu 100% aus den Maut-Einnahmen der ASFINAG bestritten. Kein einziger Cent Steuergeld fließt an die ASFINAG“, klärt Ex-Verkehrsminister Hofer auf.

Trommelschlag gegen Grüne

Hofer vertritt die Meinung, dass im Falle einer Beteiligung der Grünen man sich vom Ausbau folgender Projekte verabschieden könnte:

  • Lobau-Tunnel (Wien)
  • Waldviertel-Autobahn (NÖ)
  • Tschirganttunnel (Tirol)
  • A 9 Pyhrn-Autobahn
  • S 36 Murtal-Schnellstraße

„Diese Liste erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Der Verkehrsabneigung der Grünen gefährdet wahrscheinlich noch mehr sinnvolle Projekte. Die ÖVP muss hier Sorge tragen, dass wichtige Infrastrukturvorhaben in Österreich nicht den Grünen zum Opfer fallen“, hält FPÖ-Chef Hofer abschließend fest.

Quelle

FP-Hofer: Österreich droht bei Türkis-Grün ein gewaltiger Infrastruktur-Kahlschlag

Leave your vote

0 points
Upvote Downvote

Digitaler Blattmacher und Chefredakteur.

Click to comment

Leave a Reply

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Österreich

Grüner Bundeskongress: Basis entscheidet über Koalition

Published

on

Grüne Bundeskongress - Basis entscheidet über Koalition
Frank Winkler - Pixabay

Heute entscheidet der Bundeskongress der Grünen in Salzburg über eine erstmalige Regierungsbeteiligung. 275 Delegierte reisen hierzu zum grünen Bundeskongress und werden über eine Koalition mit der ÖVP abstimmen.

Der heutige Kongress erfolgt in zwei Teilen. Ab 10 Uhr diskutieren Kongressteilnehmer nicht öffentlich, bekommen so die Möglichkeit, den Verhandlern Fragen zu stellen. Ab 13 Uhr wird in einem öffentlichen Teil noch eine Debatte gestartet. Danach erfolgt die Rede des Bundessprechers Werner Kogler. Zu guter Letzt erfolgt die eigentliche Abstimmung. Zu den gestrigen Worten von Kogler dürfte es heute kaum Unterschiede geben: „Sowohl der Nationalratsklub als auch der Bundesvorstand waren einstimmig für den Koalitionspakt und empfehlen die Annahme.”

Wie tickt die Basis der Grünen?

Sehr differenziert und uneinig. Beispielsweise hat die Gewerkschafterin und Kammerrätin Viktoria Spielmann ein umfassendes Posting veröffentlicht und ihre Entscheidung, warum sie gegen eine Koalitionsbeteiligung stimmen wird, wie folgt begründet:

“Ich kann keine Politik mittragen, die zwischen Menschen aufgrund der Herkunft oder dem Asylstatus unterscheidet.”, so die Gewerkschafterin Spielmann.

Karl Öllinger, grünes Urgestein, spart nicht mit Kritik an den eigenen Grünen: “Insgesamt habe ich den Eindruck, dass die ÖVP in etlichen für sie wichtigen Bereichen kaum Kompromisse eingegangen ist, sondern ihre Positionen durchdrücken konnte, während die Grünen selbst in für sie zentralen Bereichen Kompromisse eingegangen sind.”

Einen Liveticker findet man bei den OÖ Nachrichten.

Foto: Frank Winkler – Pixabay

Leave your vote

4 points
Upvote Downvote
Continue Reading

Österreich

410 Verkehrstote im Jahr 2019

Published

on

Sujetbild Friedhof - Gerd Altmann - pixabay
Gerd Altmann - pixabay

Opferzahl nahezu gleich wie 2018

410 Menschen verunglückten 2019 auf Österreichs Straßen tödlich. Das ist um ein Todesopfer oder 0,2 % mehr als im Jahr 2018 (409). 2018 war allerdings die bisher absolut niedrigste Zahl an Verkehrstoten seit Beginn der Aufzeichnungen des Innenministeriums.

Die Zahl von 410 Verkehrstoten ist weniger als ein Siebentel der Todesopfer vom Jahr 1972, dem bisher „schwärzesten Jahr“ der Unfallstatistik (2.948 Tote). Die Zahl zugelassener Fahrzeuge hat seit 1972 von 2,5 Millionen auf 7,0 Millionen zugenommen.

In den Bundesländern

In Niederösterreich gab es im abgelaufenen Jahr 98 Verkehrstote, in Oberösterreich 88, in der Steiermark 68, in Tirol 37, im Burgenland 33, in Kärnten 29, in Salzburg 31, in Vorarlberg 15 und in Wien 11.
Eine Zunahme der Zahl an Verkehrstoten gab es im Burgenland (+20), in Salzburg (+4) und in Tirol (+1). In allen anderen Bundesländern gab es Rückgänge, in der Steiermark und in Wien wurden im Jahr 2019 die bisher geringsten Zahlen an Verkehrstoten seit 50 Jahren verzeichnet.

Verkehrsbeteiligung

Bei den tödlichen Verkehrsunfällen 2019 verloren 199 Pkw-Insassen (davon 3 in Elektro-Pkws) ihr Leben, 11 Lkw-Insassen (davon 9 im Klein-Lkw), 78 Motorradfahrer (davon 16 mit Leicht-Motorrädern), 10 Mopedfahrer, 32 Radfahrer (davon 9 mit Elektro-Fahrrad), 68 Fußgänger, 5 Traktor-Lenker/Mitfahrer, 3 Lenker/Mitfahrer einer selbstfahrenden Arbeitsmaschine, 2 Lenker eines Microscooters, 1 Microcar-Insasse, und 1 Omnibus-Insasse. Angestiegen gegenüber 2018 ist die Zahl der getöteten Pkw-Insassen, Fußgänger, Mopedfahrer, Lenker von selbstfahrenden Arbeitsmaschinen und Lenkern von Spiel-und Sportgeräten. Zurückgegangen ist die Zahl der getöteten Motorradfahrer, Lkw-Insassen Traktor-Lenker/Mitfahrer, Omnibus-Insassen und Radfahrer.

Hauptunfallursache: Unachtsamkeit und Ablenkung

Als vermutliche Hauptunfallursachen der tödlichen Verkehrsunfälle gelten Unachtsamkeit und Ablenkung (25,6 %), nicht angepasste Fahrgeschwindigkeit (24,8 %), Vorrangverletzung (13,4 %), Fehlverhalten von Fußgängern (10,4 %), Überholen (6,4 %), Missachtung von Geboten/Verboten (5,3 %), Herz-/Kreislaufversagen/akute Erkrankungen am Steuer (4,8 %), Übermüdung (2,4 %), mangelnder Sicherheitsabstand (1,6 %) und technische Defekte (0,5 %). Alkoholisierung war bei 23 oder 6,8 % der tödlichen Unfälle gegeben.

Straßenarten

Der Großteil der tödlichen Unfälle ereignet sich auf den ehemaligen Bundesstraßen (204 Getötete), Landesstraßen (104) und sonstigen Straßen (66). 36 Verkehrstote gab es auf Autobahnen und Schnellstraßen, das bedeutet einen Anteil von 8,8 % an allen Verkehrstoten.

16 Kinder kamen ums Leben – sechs davon als Fußgänger

16 Kinder im Alter von 0 bis 14 Jahren kamen im Straßenverkehr 2019 ums Leben, davon 6 als Fußgänger, 3 als Pkw-Insassen, 2 Mitfahrer in einem Fahrradanhänger, 2 Lenker eines Microscooters, 1 Mitfahrer einer selbstfahrenden Arbeitsmaschine, 1 Mitfahrer auf einem Moped und 1 Mitfahrer auf einem Traktor. 2018 verunglückten 3 und 2017 8 Kinder tödlich. Vier Kinder im Alter von 6 bis 15 Jahren kamen 2019 bei einem Schulwegunfall ums Leben. 6 Jugendliche im Alter von 15 bis 16 Jahren verunglückten im abgelaufenen Jahr als Lenker eines Mopeds.

Getötete auf Schutzwegen, Bahnübergängen und in Tunnelanlagen

13 Fußgänger kamen auf Schutzwegen ums Leben, 2018 waren es 9. Auf Bahnübergängen bei Eisenbahnkreuzungsanlagen verunglückten 9 Menschen tödlich (2018: 12). 6 Tote gab es 2019 in Straßentunneln (2018: 3). Bei Verkehrsunfällen mit Geisterfahrern kam 2019 1 Verkehrsteilnehmer ums Leben (2018: 1).

107 (28,5 %) aller tödlichen Unfälle sind Alleinunfälle, das heißt, es ist nur ein Fahrzeug am Unfall beteiligt. Von den 199 tödlich verunglückten Pkw-Insassen verwendeten 144 den Sicherheitsgurt, 55 waren nicht angegurtet. Mehr als ein Drittel aller Verkehrstoten (146 oder 35,6%) waren zum Unfallzeitpunkt 60 Jahre oder älter, 46 davon (11,2 %) sogar älter als 80 Jahre. In der Altersgruppe der 17- bis 29-Jährigen kamen im abgelaufenen Jahr 79 Personen (19,3 % aller Verkehrstoten) bei Verkehrsunfällen ums Leben. 73 oder 17,8 % der getöteten Verkehrsteilnehmer waren nicht österreichische Staatsbürger, mehr als jeder fünfte tödliche Verkehrsunfall (83 oder 22,1 Prozent) wurde von ausländischen Staatsangehörigen verursacht.

Quelle

Innenministerium: 410 Verkehrstote im vergangenen Jahr.

Foto: Gerd Altmann – pixabay

Leave your vote

2 points
Upvote Downvote
Continue Reading

Österreich

Silvester: Tierquälerei? Daher “Lachen statt Krachen“

Published

on

Silvester Tierquälerei - Daher Lachen statt Krachen
Feuerwerk: nickgesell - Pixabay | Hund: ericlefrancais1 - Adobe Stock

Ob Wiens Wohnbaustadträtin Kathrin Gaal (SPÖ), der Wiener Landespolizeipräsident Gerhard Pürstl oder die Tierschutzorganisation Pfotenhilfe, sie alle erinnern vor Silvester daran, dass im gesamten Ortsgebiet ein striktes Feuerwerksverbot besteht. Es wird aber auch der Appell an die Bevölkerung gerichtet, auf Silvesterkracher zu verzichten. Im gesamten Wiener Ortsgebiet herrscht zu Silvester striktes Feuerwerksverbot und die Polizei ist wegen illegaler „Kracherei“ rund um den Jahreswechsel verstärkt im Einsatz. Beim Zünden von Raketen, Böllern und Krachern drohen Strafen bis zu 3.600 Euro oder gar Anzeigen. Eine jährliche Statistik über die Zahl der Verletzten wird laut Pressestelle des LPD Wien jedoch nicht geführt.

Tiervereine steigen auf die Barrikaden

Beim Notruf der Tierschutzorganisation Pfotenhilfe gingen schon am Weihnachtsabend mehrere Vermisstenmeldungen über Hunde ein, die wegen Böllern wegliefen oder gar stundenlang herumirrten. Die Pfotenhilfe appelliert daher an alle Hundehalter, bis zum Neujahrstag keinesfalls ohne Leine spazieren zu gehen. Hunde geraten durch Schüsse in Panik und rennen oft viele Kilometer weit. Teilweise finden sie auch nicht mehr nach Hause, was außer der Gefahr für den Hund auch ein Problem für die Verkehrssicherheit ist und bei allen Beteiligten viel unnötigen Aufwand verursacht.

Alternative zur Silvesterknallerei: Lichteffekte mit Lasershows

Aus Tierschutzsicht ist die Silvesterknallerei und das Böllerschießen ein leicht vermeidbares Übel. Von eindrucksvollen Lichteffekten um wenige Euro, die maximal ein Zischen verursachen, bis zur aufwendigen öffentlichen Lasershow mangelt es nicht an tier-, menschen- und umweltfreundlichen Alternativen.

Es wäre unvorstellbar, dass jemand unterm Jahr so einen Krach macht, ohne dass jemand sofort die Polizei ruft.

Johanna Stadler, Pfotenhilfe-Geschäftsführerin

Pfotenhilfe: Verbot für Knallkörper wird gefordert

“Auch wenn die Knallerei in der Nähe von Tierheimen, Zoos und in Ortsgebieten verboten ist, es braucht ein generelles Verbot von Knallkörpern samt rigorosen Kontrollen und empfindlichen Strafen”, fordert Pfotenhilfe-Geschäftsführerin Johanna Stadler. “Es gibt mittlerweile so viele Hunde und Katzenhalter, die sich ja selbst alle als Tierfreunde sehen und trotzdem Feuerwerke zünden. Wenn deren Tierliebe wenigstens so weit ginge, dass sie auf die Knallerei verzichten, sähe die Situation schon ganz anders aus. “Lachen statt Krachen” ist die Devise, damit es für alle ein Fest ist.”

Die Pfotenhilfe empfiehlt in ihrer Aussendung Tierfreunden, Haustiere zu Silvester nicht unbeaufsichtigt im Garten und auch nicht alleine zu Hause zu lassen. Die letzte Runde mit dem Vierbeiner sollte früher als sonst stattfinden, falls in der Umgebung schon mit Einbruch der Dunkelheit mit der Knallerei begonnen wird. Dafür kann man – wenn nötig – nach dem Ende des Krachs noch einmal mit dem Hund rausgehen.

Weitere Informationen auf Pfotenhilfe

Quellen

Wohnbaustadträtin Gaal und Polizeipräsident Pürstl erinnern an das Verbot von Böllern und Silvesterkrachern

Fotos: nickgesell – Pixabay | Hund: ericlefrancais1 – Adobe Stock-Foto

Leave your vote

4 points
Upvote Downvote
Continue Reading
Advertisement

FoB auf Telegram

Fass ohne Boden auf Telegram - Thomas Ulrich - pixabay

Fass ohne Boden auf Telegram - Thomas Ulrich - pixabay

Advertisement

Facebook

Investigativ

Meistgelesen

Log In

Forgot password?

Forgot password?

Enter your account data and we will send you a link to reset your password.

Your password reset link appears to be invalid or expired.

Log in

Privacy Policy

Add to Collection

No Collections

Here you'll find all collections you've created before.