Connect with us

Obolus

KH Nord – Nächster Vorhang

Published

on

Foto FOB

Die Polit-Dramedy “U-Kommission zum KH Nord” hatte seine sechste Folge. In den Hauptrollen Brigitte Ederer, Renate Brauner und in einer Nebenrolle Ulli Sima. Geht es doch nach Drehbuch primär um Kosten und die verzögerte Fertigstellung, konnte man interessante Antworten auf gar nicht gestellte Fragen hören.

Das viele Stunden währende Fragen & Antwort Spiel hätte auf eine informativere Hälfte reduziert werden können, wären Fragen, die nicht unbedingt zum KH Nord gehörten, einfach unterlassen worden. Ja, es ist vielleicht spannend zu erfahren, warum Politkarrieren offenbar übergangslos bei Siemens fortgesetzt werden, aber mit der Bauverzögerung und den Mehrkosten hat das wenig zu tun. Aber die Gelegenheit war nun mal da und so wurden an Brigitte Ederer einschlägige Fragen gerichtet, die, ebenso souverän wie glaubwürdig, beantwortet wurden. Fazit: Es gibt keinen Einfluß der Politik bei der Postenbesetzung in der Privatwirtschaft. Und auch nicht umgekehrt hat die Politik Einfluß, sich an Personen aus der Industrie zu bedienen (in Bezug auf die Bestellung von Thomas Balasz als KAV-Direktor, der von Siemens kam). Im Zuge der Fragebeantwortung lobte sie sogar Innenminister Kickl, den sie, sollte er seine Politlaufbahn einmal beenden, als tollen Strategen auf einer gehobenen Managementposition sähe. Auch die Industrie (am Beispiel Siemens, von Ederer rezitiert), kann mit politischen Einflüßen bei der Vergabe von Aufträgen nicht rechnen. Ja, und Ederer zahlt ihre Parkstrafen und ihr Ehemann hat gar keinen Führerschein. Das wissen wir jetzt auch.

Die Entscheidungsträger sind meistens weder wirtschaftlich noch politisch kongruent.

Die durch und durch sozialdemokratisch atmende Siemensmanagerin saß dereinst, beim Bau des LKH Klagenfurt, auch mit Jörg Haider an einem Tisch, oder aber verlor Ausschreibungen politisch gleichgesinnt anzunehmender Verhandlungspartner zugunsten der Konkurrenz. Thats Business.

Dazwischen wurden doch immer wieder um Auskünfte in Bezug auf das KH Nord gestellt. So zum Thema Grundstück. Als an Mag. Brigitte Ederer, damals Generaldirektorin und Vorstandsvorsitzende von Siemens Österreich, Fragen rund um die Wahl für das passende des KH Nord gestellt wurden, konnte man von ihr erfahren, dass sie sich damals das Projekt auf den Gründen der VA-Tech, gegenüber des Siemens Geländes, wünschte. Doch weniger aus wirtschaftlichem Interesse, sondern eher aus logistischen: Denn damit hätte sie eine Verlängerung der U6 um eine Station initiieren können und somit auch für die Siemensmitarbeiter eine zusätzliche Anbindung an das Öffinetz geschaffen. Ein durchaus nachvollziehbar vernünftiger Vorschlag, den sie auch bei einer Veranstaltung der damaligen Finanzstadträtin Brauner machte. Brauners Antwort: “Hör’ auf mit dem Blödsinn!” (Zitat Ederer). Ederer hatte stets versucht das VA-Tech Grundstück, dass zwar nicht im Besitz der Siemens war, zu forcieren, denn es bestand ein Nutzungs- und Verwertungsrecht. Das Bieterkonsortium hätte das Grundstück somit durchaus anbieten können. Dass es dann doch auf dem jetzigen Standort, auf dem Grund der ehemaligen ÖBB-Werkstätte errichtet wird, sieht Ederer in der Bemühung des damaligen ÖBB-Generaldirektors Huber, der, so Ederer, “… unbedingt verkaufen wollte.” Mit unterstützenden Gutachten der MA 21 hatte er das ÖBB-Gelände “… stark ins Spiel gebracht.”

Ex-Stadträtin Renate Brauner saß die letzten 45 Minuten im Publikum und lauschte, nickend zustimmend, den Erklärungen von Brigitte Ederer. Das mag jetzt sehr seltsam erscheinen, ist es auch. Der U-Ausschuss ist kein Strafverfahren, keine Gerichtsverhandlung. Also dürfen Zeugen, deren Aussagen noch bevorstehen, jenen Fragebeantwortungen beiwohnen, welche gerade getätigt werden. Da möge sich jeder einen Reim darauf machen…

Brauner startete ihre Befragung mit einem Stakkato selbstgelobter Errungenschaften während ihres Wirkens als Gesundheitsstadträtin. Überrascht hat Brauner nicht. Beinahe jede Frage wurde nicht sinngemäß beantwortet. Ein Mühsal, das nur einer Stunde bedürft hätte, wären Fragen direkt, sinnbezogen und prägnant beantwortet worden. Und, was auch zu erwarten war, wurde zu manchen Themen die vorangegangen befragte Brigitte Ederer erwähnt. So überraschte Brauner nur mit zwei offenbarten Errungenschaften an skurillem Tatsachen: Brauner hat sich als Finanzstadträtin nie in irgendwelche finanziellen Verhandlungen eingebracht und nicht einmal mit Bürgermeister Häupl darüber gesprochen.

Der Auftritt von Ulli Sima war fast keiner. In 30 Minuten konnte sie allen klarmachen, dass sie eigentlich mit nichts zu tun hat. Zur nächsten Runde ist Sonja Wehsely geladen. Sie wird es schwer haben, ähnliches zu behaupten.

Wird laufend editiert

Das schreiben andere:
Krone
Kurier
Die Presse
Der Standard

Click to comment

Leave a Reply

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*

Obolus

Im Zweifelsfalle Arsch

Published

on

Pixabay / Facebook

Die grüne Bezirksrätin Negar L. Roubani verabschiedete sich im März 2018 via Facebook von ihrer Wahlheimat mit den freundlichen Worten “tschüss österreich, du arsch” und entschwand nach Malta auf Urlaub.

Rechtsanwalt Univ.-Doz. Dr. Wolfgang List fand das gar nicht freundlich und sandte an die Staatsanwaltschaft Wien eine Sachverhaltsdarstellung wegen Verdacht des Verstoßes gegen § 248 StGB (Herabwürdigung des Staates).  Bis jetzt hat die Staatsanwalt geprüft, ob die strafrechtliche Verfolgung relevant ist, wurde nach Dr. List doch gemäß § 248 Abs 1 StGB, durch die Definition

“… macht sich strafbar wer auf eine Art, dass die Tat einer breiten Öffentlichkeit bekannt wird, in gehässiger Weise die Republik Österreich oder eines ihrer Bundesländer beschimpft oder verächtlich macht.”

eindeutig verstoßen. Die Staatsanwaltschaft sieht das anders:

Dr. List stellt in Frage “…warum eine derartige Beleidigung der Republik Österreich strafrechtlich nicht relevant ist.” und schlägt einen Initiativantrag auf Änderung des $ 248 StGB vor:

„Wer öffentlich oder vor mehreren Leuten die Republik Österreich, ihre Bundesländer, ihre Gemeinden oder deren öffentlichen Einrichtungen sowie deren Organe beschimpft oder verspottet ist mit Geldstrafen bis zu 360 Tagessätzen oder mit Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren, im Wiederholungsfall bis zu 5 Jahren zu bestrafen.“

Mit einem Schlag wären die sinnlosen Beleidigungen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vorbei.” resümiert Dr. List. Bis dahin darf von Kärntner Söhnen und Persischen Brigittenauerinnen zuversichtlich damit gerechnet werden, dass Österreich weiterhin als “Nazion” und “Arsch” straffrei bezeichnet werden darf.

 

Continue Reading

Obolus

Der Rote im Abgang … peinlich

Published

on

Foto pixabay

Zu dieser Twitter Konversation ist jeder ergänzende Text obsolet.

 

twitter.com

twitter.com

twitter.com

twitter.com

twitter.com

twitter.com

twitter.com

twitter.com

 

 

Continue Reading

Obolus

KH Nord Grundstück – beste Wahl oder guter Deal für die ÖBB?

Published

on

Foto FOB WJC

In einer APA-Aussendung lobte der Rathausklub der SPÖ “seine” Zeugin Dr. Susanne Herbek in den Expertenstatus. Sie bestätigte, laut SPÖ-Fraktionsvorsitzender in der Untersuchungskommission Peter Florianschütz, dass sich die Wahl des ÖBB-Grundstücks zur Errichtung des Krankenhaus Nord in Floridsdorf als „richtige Wahl” herausstellte.

Man war sich bewußt, dass man mit Rahmenbedingungen zurecht kommen musste.

„Das Grundstück baufit zu machen, dass heißt es mit einigen Maßnahmen optimal herzurichten, stand damit von Anfang an außer Frage”, kommentierte SPÖ-Fraktionsvorsitzender in der Untersuchungskommission Peter Florianschütz die Aussagen der Zeugin. Herbek, die als Sachpreisrichterin das Auswahlverfahren begleitete, bestätigte auch, dass es im Mittelpunkt stand, ein gut geeignetes Grundstück auszuwählen.

Foto PID Alexandra Kromus

Foto PID Alexandra Kromus

Die lobenden Aussagen Dr. Susanne Herbeks waren zu erwarten. Sie ist Seniorenbeauftragte der Stadt Wien und Zeit ihres Wirkens eng mit dem Tätigkeitsbereich der ehemaligen Gesunsheitsstadträtin Sonja Wehsely verbunden.

 

 

 

Zur Erinnerung: 2007 spricht sich herum, dass sich ÖBB und PORR mit dem Standortvorschlag Brünnerstrasse durchgesetzt haben. Erst im März 2010 wird im Gemeindertat der Ankauf des Areals beschlossen. Im September 2012 beginnen die Bauarbeiten. Die PORR gibt 2013/2014 den “World Of PORR” Bericht heraus. Eine “Information für Profis”, wie auf dem Cover adressiert wurde. Auf Seite 63 weiß man darüber zu berichten, dass mit Verzögerungen beim weiteren Baufortschritt zu rechnen wäre.

Faksimile 'World Of PORR'

Umseitig auch die Begründung und ein Hinweis auf einen ORF-Bericht zu einem Bombenfund:

Faksimile 'World Of PORR'

Faksimile ‘World Of PORR’

Dass das Grundstück auf Grund seiner historischen Verwendung kontaminiert ist, kann keine Überraschung gewesen sein. Auch nicht, dass die dort angesiedelten Industriebetriebe wie Lokomotivfabrik (LOFAG), das ‘Reichsbahnausbesserungswerk’, oder die benachbarte AEG, kriegswichtige Bombenziele abgaben.

 

Brigitte Ederer sagte in der letzten Sitzung der U-Kommission aus, dass “… die ÖBB dieses Grundstück ohnehin gerne loswerden wollte.”

Unter dem Aspekt, dass es lt. Kritik des Rechnungshofes auch noch überbezahlt war, hat die ÖBB einen guten Deal gemacht. Mit einem Grundstück, worüber sich nur erahnen lässt, warum es die ÖBB “bei gutem Wind” anbringen wollte.

Continue Reading

Meistgelesen