Connect with us

Obolus

MA 48 – FPÖ fordert Simas Rücktritt

Published

on

Umweltstadträtin Ulli Sima - Foto PID Christian Fürthner

Nach Straches Live-Auftritt in den ORF Sommergesprächen, in denen er einen Skandal um die MA 48 aufdeckte, tauchen nun pikante Unstimmigkeiten in der Riege der Stadtführung auf. Wie oe24 besrichtete, schießt sich die FPÖ auf Stadträtin Ulli Sima ein, die in ihrer Funktion die übergeordnete und damit kontrollierende Stelle der MA48 ist, die wiederum von niemand geringerem als ihrem Lebenspartner Josef Thon geleitet wird.

Auslöser der Affäre ist ein ehemaliger Fahrer der MA 48 mit einer 50 %-igen Behinderung, der in einzelnen Wintermonaten der Jahre 2010, 2011 und 2013 140-150 Überstunden leistete. Das ergab über 7 Überstunden pro Tag – er musste also über 15 Stunden pro Schicht arbeiten; 80-90 % der Überstunden wurden in der Nacht geleistet.

Bereinigt um den Umrechnungsfaktor von Nacht-Überstunden bleibt noch immer ein Arbeitstag, der jenseits der 12 Stunden dauerte

NAbg. Johann Gudenus in einer APA-Aussendung: “Da es sich bei der Tätigkeit des betroffenen Dienstnehmers um 80 % LKW-Fahrerstunden handelt, ist dies ist hinsichtlich der Teilnahme am Straßenverkehr mehr als bedenklich. Früher gab es Bereitschaftsdienste, wo sich die Mitarbeiter in Betten wenigsten ein bisschen ausruhen konnten, diese wurden jedoch gestrichen. Summa summarum leistete dieser Bedienstete durch Überstunden in einem Monat Arbeit für zwei Monate. Durch das Besteuerungssystem erlitt er auch einen finanziellen Schaden. Hätte er seine gesamte Arbeitszeit als Normalstunden geleistet, wäre ihm netto mehr übrig geblieben“.

FPÖ-Vizebürgermeister Nepp: “Das ist zutiefst ungustiös”

Die FPÖ fordert bereits den Sima-Rücktritt: „Diese Verbindung war für mich immer schon inakzeptabel und politisch zutiefst ungustiös. Thon oder Sima – einer der beiden muss schleunigst gehen!“, tobt FPÖ-Vizebürgermeister Dominik Nepp. Tatsächlich rückt Sima mit ihrer „Love Affair“ und der politischen Aufregung um die Zustände in der MA 48 ins Zentrum der politischen Kritik. Und das möglicherweise kurz vor dem Beginn eines Wahlkampfs. (oe24)

Click to comment

Leave a Reply

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*

Obolus

Da kann einem uber werden…

Published

on

screenshot uber adv

Sportler des Jahres wirbt in Uniform für umstrittenes Unternehmen

Ein Polizist besteigt einen Uber-Mietwagen. Das könnte unter Umständen Realität werden, wurde doch dem Uber-Geschäftsführer sogar Beugehaft angedroht, wie der ORF im Oktober schrieb, wenn er, trotz bisher insgesamt 680.000 Euro aufgebrummten Geldbußen, seine Geschäftspraktiken nicht gesetzeskonform umsetzt.

Doch es ist anders. Ganz anders.

Beinhae österreichisch, oder sogar typisch. Der Polizist ist Sportler des Jahres, trägt seinen Ausgehzwirn, und lässt sich stolz zur Sporthilfe Gala ubern.

Die Wiener Taxler sind wieder einmal ziemlich verärgert. Uber, das britisch amerikanische Unternehmen mit Sitz in Amsterdam, ist jetzt Partner der österreichischen Sporthilfe. Ein “verurteiltes” Unternehmen, das mit, vom OGH befundenen unlauteren Mitteln, Gewinne machte, instrumentalisiert den österreichischen Sportler des Jahres. Ein Polizist in Uniform als Testimonial eines abgestraften Unternehmens.

Uber ist mit einer Mietwagenkonzession tätig und daher nicht an die Taxigebühren gebunden, dafür müssen die Wagen jedoch nach jeder Fahrt in die Zentrale zurück und zusätzlich müssen alle Aufträge am Firmensitz entgegengenommen werden. Taxi 40100 macht permanent Testfahrten, wobei die Abwicklung der Fahrt kontrolliert und beobachtet wird.

Insgesamt beliefen sich die Strafen laut Taxi 40100 bisher auf 680.000 Euro. Ob Uber weiterhin Strafen als permanente Einrichtung zahlt, sein System umstellt oder den Geschäftsführer auf Diät schickt, bleibt offen. Definitiv sehen die konzessionierten Taxiunternehmen in Uber nach wie vor eine existentielle Bedrohung für ihr Unternehmen, wie auch für ihre Fahrer.

 

Continue Reading

Obolus

Im Zweifelsfalle Arsch

Published

on

Pixabay / Facebook

Die grüne Bezirksrätin Negar L. Roubani verabschiedete sich im März 2018 via Facebook von ihrer Wahlheimat mit den freundlichen Worten “tschüss österreich, du arsch” und entschwand nach Malta auf Urlaub.

Rechtsanwalt Univ.-Doz. Dr. Wolfgang List fand das gar nicht freundlich und sandte an die Staatsanwaltschaft Wien eine Sachverhaltsdarstellung wegen Verdacht des Verstoßes gegen § 248 StGB (Herabwürdigung des Staates).  Bis jetzt hat die Staatsanwalt geprüft, ob die strafrechtliche Verfolgung relevant ist, wurde nach Dr. List doch gemäß § 248 Abs 1 StGB, durch die Definition

“… macht sich strafbar wer auf eine Art, dass die Tat einer breiten Öffentlichkeit bekannt wird, in gehässiger Weise die Republik Österreich oder eines ihrer Bundesländer beschimpft oder verächtlich macht.”

eindeutig verstoßen. Die Staatsanwaltschaft sieht das anders:

Dr. List stellt in Frage “…warum eine derartige Beleidigung der Republik Österreich strafrechtlich nicht relevant ist.” und schlägt einen Initiativantrag auf Änderung des $ 248 StGB vor:

„Wer öffentlich oder vor mehreren Leuten die Republik Österreich, ihre Bundesländer, ihre Gemeinden oder deren öffentlichen Einrichtungen sowie deren Organe beschimpft oder verspottet ist mit Geldstrafen bis zu 360 Tagessätzen oder mit Freiheitsstrafe bis zu 3 Jahren, im Wiederholungsfall bis zu 5 Jahren zu bestrafen.“

Mit einem Schlag wären die sinnlosen Beleidigungen mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vorbei.” resümiert Dr. List. Bis dahin darf von Kärntner Söhnen und Persischen Brigittenauerinnen zuversichtlich damit gerechnet werden, dass Österreich weiterhin als “Nazion” und “Arsch” straffrei bezeichnet werden darf.

 

Continue Reading

Obolus

Der Rote im Abgang … peinlich

Published

on

Foto pixabay

Zu dieser Twitter Konversation ist jeder ergänzende Text obsolet.

 

twitter.com

twitter.com

twitter.com

twitter.com

twitter.com

twitter.com

twitter.com

twitter.com

 

 

Continue Reading

Meistgelesen