Peter Pilz - Foto Claudio Schiesl
Peter Pilz - Foto Claudio Schiesl
in

sauersauer steilsteil

Pilz will Sondersitzung zur „Schredder“-Affäre

Zur Schredder-Affäre will Peter Pilz mit seiner Liste JETZT eine Sondersitzung des Nationalrats beantragen. Gespräche mit SPÖ und FPÖ haben bereits stattgefunden.

61 Fragen an Bundeskanzlerin Bierlein, 34 an Kanzleramtsminister Schallenberg zum Thema „Schreddern für Kurz“ bringt die Liste Jetzt ein. Ziel der Anfrage ist es, Details zu den vernichteten Festplatten und den beteiligten Personen in Erfahrung zu bringen.

Pressekonferenz zur „Schredder“-Affäre

Laut Pilz gibt es für die „geplante politische Aktion“ eine „politische Verantwortung“, und „die liegt beim damaligen Kanzleramtsminister Gernot Blümel.“

„Was wurde vernichtet?“ und „Was hat sich auf den Festplatten befunden?“, möchte Pilz wissen. “Wer trägt die politische Verantwortung?”, so Pilz während der Pressekonferenz.

Zusätzlich soll es im Sommer noch eine Sondersitzung des Nationsrats geben. Liste JETZT bringt einen Antrag ein. Von Seiten der SPÖ und FPÖ ist zu vernehmen, dass eine Unterstützung eines Antrags der Liste Jetzt möglich wäre.

Weitere Informationen

Falter: Fünf Festplatten bei Reisswolf-“Schredder”-Aktion
Datenschredder: Ein Leck bei „Soko Ibiza“?
„Ibiza“ und „Schredder“: BVT-Aufdeckerin Krisper legt nach

Comments

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

*

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

Loading…

0

Comments

0 comments

Written by Alexander Surowiec

Ab dem 29.06.2019 digitaler Blattmacher und Chefredakteur.

Helmut Brandstätter - Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres - Dragan Tatic - flickr (CC BY 2.0)

Knalleffekt: Brandstätter verlässt “Kurier”

Christian Kern - Foto Claudio Schiesl

“Schredder”: Kern droht Kurz mit Klage