Abenteuerlichste Vorgänge im HGM | Auszug des Schreibens an Bundesminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) - Foto Parlamentsdirektion - Thomas Jantzen
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Schreiben an BM Doskozil: „Abenteuerlichste Vorgänge im Heeresgeschichtlichen Museum (HGM)“

Im Februar 2017 wandte sich der SPÖ-Klub aus Oberösterreich mit dem Schreiben „Übernahme eines Teiles des Staatsarchives in ein „Militärhistorisches Zentrum“ an Bundesminister Hans Peter Doskozil (SPÖ). Die darin beschriebenen Missstände skizzieren ein düsteres Bild im HGM.

Abenteuerlichste Vorgänge im HGM - Hans Peter Doskozil - Foto Parlamentsdirektion - Thomas Jantzen
„Abenteuerlichste Vorgänge im HGM“ | Auszug des Schreibens an Bundesminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) – Foto Parlamentsdirektion – Thomas Jantzen

In dem Schreiben vom 21. Februar 2017 wandte sich der SPÖ Klub an Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) und zählt „abenteuerlichste Vorgänge im Heeresgeschichtlichen Museum (HGM)“ auf. Da der oberösterreichische Politiker die „Punktationen“ nicht interpretieren kann, formuliert er folgende Bitte:

„Ich erlaube mir deshalb, Dir die Unterlage – mit der Bitte um vertrauensvolle Prüfung – weiterzuleiten!“

HGM Anfrage - Seite 2
Schreiben S90323/107-KBM/2017 – Seite 2

Das Bundesministerium reagierte auf das Schreiben und versah dem Schriftstück die Kennung S90323/107-KBM/2017. Aus dem Antwortschreiben geht hervor, dass Bundesminister Doskozil um eine Überprüfung, einen Antwortentwurf, eine Information und Empfehlung sowie einen Termin für den 03.04.2017 ersucht hat.

HGM Anfrage - Seite 1
Schreiben S90323/107-KBM/2017 – Seite 1

Das BMLVS wurde von Seiten der Redaktion zweimal schriftlich (am 18.10.2017 und am 20.10.2017) mit dem Inhalt des Dokuments konfrontiert und um eine Stellungnahme ersucht.

Bis zum heutigen Tag wartet die Redaktion auf eine schriftliche Stellungnahme. Laut einem Ressort-Insider liegt ein Antwortschreiben des Verteidigungsministeriums vor. Dieses wurde jedoch, so der Insider, mit einem Sperrvermerk versehen und kann nur noch von sehr wenigen Ressortangehörigen geöffnet werden.

Teilabschrift des Dokuments S90323/107-KBM/2017

Nachfolgend veröffentlicht Fass ohne Boden eine Teilabschrift des Dokuments (anonymisiert). Das sechsseitige Dokument liegt der Redaktion vor. Für alle in diesem Schreiben genannten Personen gilt die Unschuldsvermutung.

„Punktation zum Heeresgeschichtlichen Museum HGM – oder was man sich beim ÖBH alles ohne Konsequenz erlauben darf …

Die Wellen, die die Verhaltensweisen des XXX und seines XXX auslös(t)en, schlagen hoch und werden mit Sicherheit zu einem Vorgehen der Opposition gegen das BMLVS führen (Anfragen, Rechnungshof).

XXX und XXX vor der Parlamentarischen Bundesheerkommission PBHK 2017

In der Sitzung der PBHK (Jänner 2017) stand auch das mehr als seltsame Verhalten der beiden Herren XXX und XXX auf dem Programm. Herr XXX hatte ultimativ von einem Beschwerdeführer verlangt, dass dieser Gegenstände an das HGM abliefern solle, die dieser völlig gesetzeskonform im Erbgang von einem Dritten, einem verstorbenen Offizier, erhalten hatte und im rechtmäßigen Eigentum des Beschwerdeführers standen.

XXX versuchte die Witwe des Verstorbenen telefonisch dahingehend zu beeinflussen, dass der Beschwerdeführer in Uniform erschienen sei und unter Vorspiegelung falscher Tatsachen die Erbschaft sich erschlichen hätte. Die Witwe jedoch bestätigte den Erhalt der Sachen (u.a. eine Uniform, die sich dutzendfach im HGM befindet) im gesetzeskonformen Erbgang.

XXX jedoch drohte dem Beschwerdeführer mit einer Verfolgung gemäß § 314 StGB [Anm. d. Red.: Amtsanmaßung: § 314. Wer sich die Ausübung eines öffentlichen Amtes anmaßt oder, ohne dazu befugt zu sein, eine Handlung vornimmt, die nur kraft eines öffentlichen Amtes vorgenommen werden darf, ist mit Freiheitsstrafe bis zu sechs Monaten oder mit Geldstrafe bis zu 360 Tagessätzen zu bestrafen.] und warf ihm ohne Beweis und gegen die Aussage der Witwe vor, er hätte seine Stellung als Oberst der Miliz – er sei in Uniform beim Erblasser erschienen und hätte sich als HGM­ Mitarbeiter ausgegeben – ausgenützt um diese Gegenstände zu erlangen. Dies wies der Beschwerdeführer empört zurück.

Der Beschwerdeführer wandte sich am 9.9.2016 an die DiszBW [Anm.: Abteilung Disziplinar- und Beschwerdewesen] / BMLVS und führte gegen diese unglaubliche Vorgangsweise Beschwerde. Die DiszBW antwortete darauf in einer erstaunlichen Weise: „[…] Kontaktaufnahmen von Verantwortlichen des HGM / Militärhistorischen Instituts mit Nachfahren von vormaligen Ressortangehörigen erfolgen daher im Sinne des dargelegten Sammlungs- und Akquisitionsauftrages zu Gunsten des BMLVS, und ist die Übernahme des in Rede stehenden Nachlasses von besonderer Bedeutung für das Museum, weshalb die damit einhergehende Intervention vor diesem Hintergrund erfolgt sind […]“.

Gehört es auch zum Sammlungs- und Akquisitionsauftrag des HGM auf solche Art und Weise vorzugehen?

Der Beschwerdeführer wandte sich an PBHK, die in der Januarsitzung 2017 der Beschwerde gegen das HGM in ALLEN Punkten zustimmte!

XXX wird XXX…

XXX ist von seiner Ausbildung in der Miliz her lnfanteriezugskommandant, doch liegen seine letzten Übungen und Ausbildung schon Jahrzehnte zurück. Er selbst ist auf seinem Arbeitsplatz gesperrt und muss keine Ausbildung bzw. Milizübung mehr durchführen.

Trotzdem wurde Herr XXX befördert, obwohl er den dafür notwendigen Stabskurs an der Landesverteidigungsakademie laut seinen Aussagen nie besucht noch die dafür notwendige Arbeit verfasst hat.

Herr XXX gehört auch dem Gremium der „Experten für Militärgeschichte“ an. Jedoch ist dieses Gremium nur für Milizangehörige vorgesehen, die nicht ressortmäßig dem BMLVS zugehörig sind, was somit vorschriftswidrig ist, aber seine Vorgesetzten in der Sektion XXX nicht zu stören scheint.

Dass Herr XXX in das Beratungsgremium des Herrn Generalstabschefs aufrückt und zum Brigadier befördert wird, ist ein Schlag ins Gesicht für alle Milizangehörige, die trotz ihrer Tätigkeit in der Privatwirtschaft jahrzehntelang Übungen und Fortbildungen besucht haben. So ein Vorgehen konterkariert den Milizgedanken und fügt dem Ansehen der Miliz und dem Bundesheer schweren Schaden zu!

Gesetzwidrige Planungen ohne jegliche Konsequenz?

Herr XXX plante unter Aufsicht des SC der Sektion XXX ohne Wissen und Willen des Herrn Bundesminister Doskozil eine gesetzeswidrige Übernahme eines Teiles des Österreichischen Staatsarchivs in ein von ihm gewünschtes „Militärhistorisches Zentrum“. XXX zog vermutlich auch die SC der Sektion XXX des Bundeskanzleramtes XXX auf seine Seite.

Dies löste eine empörte Reaktion in den Medien, der Wissenschaft und der Generaldirektion des Österreichischen Staatsarchivs aus. BM Doskozil, der von diesem Vorgehen sicher nicht informiert worden war, ließ über seinen Kommunikationschef Hirsch im Standard verlauten, das BMLVS lehne jegliche Übernahme von Teilen des BKA ab. BM Drozda, der ebenfalls von dieser Causa nichts wusste, verwahrte sich energisch dagegen, das Kriegsarchiv, das seit 72 Jahren zum Österreichischen Staatsarchiv / BKA gehört, an das BMLVS abzugeben.

Eine Abgabe des Teiles des Staatsarchivs (Kriegsarchivs und Teile des Archivs der Republik) wäre nur durch eine Gesetzesänderung möglich gewesen (Eine LEX XXX?).

Die Frage ist, warum für diese Planungen, die offen dem Gesetz widersprechen – und alle Beteiligten mussten das wissen-, bis heute weder XXX noch der ihm vorgesetzte Freund und Sektionschef bzw. die Sektionschefin der XXX BKA zur Verantwortung gezogen wurden?

Dürfen Angehörige des BMLVS einfach offen gegen gültiges Bundesgesetz planen und den Herrn BM damit der Gefahr aussetzen, dass der VWGH etwaige dahingehende Verordnungen aufhebt und der BM als „de facto Unbeteiligter“ dies im Parlament „ausbaden“ muss (Anfragen der Opposition, Prüfung durch den Rechnungshof)?

Richtet sich die Bundesgesetzgebung schon nach den Wünschen von XXX?

Vermischt? Privat und Museum – Herr XXX und die Schallaburg

Im Jahre 2014 fand auf der Schallaburg die Ausstellung „Jubel & Elend“ zum Thema Erster Weltkrieg statt.

Für diese fremde Ausstellung, die auch zum Großteil mit Museumsgut des HGM bestückt wurde, arbeitete Herr XXX als Privatmann mit einem angeblichen Salär von EURO 10.000, obwohl auch das HGM in diesem Jahr eine Sonderausstellung zum Ersten Weltkrieg plante.

Ist das nicht ein Verstoß gegen Compliance-Regeln, die für jeden XXX obligatorisch sein müssten? Wenn ich als XXX Bundeseigentum entgeltlich an ein fremdes Museum verleihe, kann ich doch nicht gleichzeitig entgeltlich für dieses Museum arbeiten!“

Misstände im Heeresgeschichtlichen Museum?

Soll ein Skandal offenbar vertuscht werden?

 

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